USR III: das kleinere Übel

Liest man die BZ von heute Morgen, dann könnte man den Eindruck erhalten, ich würde das Problem Unternehmenssteuerreform 3 (USR III) klein reden und auf Zweckoptimismus machen, steht da doch geschrieben, ich würde die USR III nicht fürchten. Dem ist überhaupt nicht so. Ich habe grossen Respekt vor den Veränderungen, die da kommen werden. Lesen Sie mehr...

Neujahrsansprache 2017 - ich bin und bleibe Optimist

NJA
Ich bin und bleibe Optimist. Ich bin aber nicht deshalb Optimist, weil ich die vielen, real existierenden Probleme dieser Welt ausblende. Mein Optimismus begründet sich einerseits darin, dass ich versuche, Vergangenheit und Gegenwart möglichst unverzerrt zu sehen. Andererseits aber vor allem auch darin, dass ich daran glaube, dass wir als intelligente Menschen in der Lage sind, Probleme mit Vernunft zu lösen. Es mag Zeiten geben, wo wir allzu emotional handeln, aus Frust oder Hochmut Probleme ignorieren oder gar verschlimmern. Aber bisher haben wir uns meist – früher oder später – zu pragmatischen Lösungen durchgerungen. Es gibt keinen Grund, wieso das nicht auch in Zukunft so sein soll. Lesen Sie mehr...

Unternehmenssteuerreform III

Zur USR III ist vermutlich schon alles gesagt worden und die Meinungen sind unter den PolitikerInnen auch weitgehend gemacht. Einig sind sich alle darin, dass es eine Reform braucht: Einerseits muss die Privilegierung der Statusgesellschaften verschwinden – das fordern nicht nur OECD und andere internationale Organisationen, sondern auch schon seit Jahren die SPS – andererseits müssen die daraus resultierenden Steuererhöhungen dieser Firmen kompensiert werden können – sonst riskieren wir, dass sie aus der Schweiz wegziehen. Unterschiedliche Ansichten gibt es zur Frage, ob die Kompensationsmöglichkeiten zu weit gehen und wer für die resultierenden Steuerausfälle aufkommen soll. Lesen Sie mehr...

Mir wei luege...

Seit heute liegt der Bericht der Justiz- und Sicherheitskommission zum Gemeinderegionengesetz vor. Mein Fazit: Ein typisch mutloser Baselbieter Nicht-Entscheid! Lesen Sie mehr...

Wir akzeptieren keine unlautere Berichterstattung!

Der Gemeinderat hat beschlossen, Beschwerde beim Presserat betreffend dem BaZ-Artikel zum Asylheim vom 14. Dezember einzureichen. Lesen Sie mehr...

Menschenverachtende Berichterstattung

BaZ
«Sex-Affäre im Asylheim», «Sex mit Minderjährigen…» – so die Schlagzeilen der BaZ vom 14.12.2016. Und dies alles, obwohl überhaupt noch nicht erwiesen ist, dass es zu strafbaren sexuellen Handlungen gekommen ist – die polizeilichen Ermittlungen laufen noch! Dabei gilt doch in unserem Rechtsstaat die Unschuldsvermutung. Solche Vorverurteilungen nimmt der BaZ-Journalist Jöel Hoffmann ganz bewusst in Kauf, nur um der Gemeinde vermeindliches Fehlverhalten vorwerfen zu können. Lesen Sie mehr...

Einwohnerrat sagt Ja zum QP Jupiterstrasse

Jupiterstrasse
An seiner gestrigen Sitzung hat der Einwohnerrat den Quartierplan Jupiterstrasse mit grossem Mehr gutgeheissen. Wie und wie schnell es weitergeht, hängt jetzt davon ab, ob gegen den Einwohnerratsentscheid das Referendum ergriffen wird oder nicht. Lesen Sie mehr...

Quartierplanung «Schönenbach»

schoenenbach
Die St. Alban Liegenschaften AG und die Spaini Bau AG planen, auf dem brach liegenden Schönenbachareal (ehem. Schärareal) eine moderne Überbauung mit ca. 144 zeitgemässen Wohnungen zu erstellen. Lesen Sie mehr...

Eidgenössisches Schwingfest: Zweifel bleiben

esaf
Heute hat der Basellandschaftlich Kantonale Schwingerverband (BLKSV) seine Machbarkeitsstudie zum Eidgenössische Schwing- und Älplerfest (ESAF) 2022 vorgestellt. Ich kenne die Ergebnisse dieser Machbarkeitsstudie noch nicht. Trotzdem habe ich grösste Zweifel, dass es sinnvoll ist, diesen Anlass in der Ebene zwischen Aesch und Reinach durchzuführen. Lesen Sie mehr...

Schiffbruch auf dem Festland?

RG2016
Im Fokus der diesjährigen Reinacher Gesprächen stand das Thema «Schiffbruch auf dem Festland? Der weite Weg von der Flucht ins Asyl». Gemeinsam mit Referentinnen und Referenten aus Wirtschaft, Gemeinden, Kantonen und Universität Basel wurde diskutiert, welche asylpolitischen Handlungsmöglichkeiten bestehen und wie die Integration von Asylsuchenden gelingt. Lesen Sie mehr...