Birsstadt-Gemeinden verabschieden gemeinsames Raumplanungskonzept

Birsstadt
Sieben auf einen Streich: Alle sieben Birsstadt-Gemeinden haben das "Raumkonzept Birsstadt" verabschiedet. Damit einigen sie sich auf eine gemeinsame nachhaltige Entwicklung von Siedlung, Landschaft und Verkehr. Erstmals in der Region wird damit eine Planung über die Gemeindegrenzen hinweg angestrebt.

Die Birsstadt soll beliebter Wohn- und Arbeitsort bleiben. Darum haben sich entlang der Birs die sieben Gemeinden Aesch, Arlesheim, Birsfelden, Dornach, Münchenstein, Pfeffingen und Reinach zur Regionalplanungsgruppe Birsstadt zusammengeschlossen. Beteiligt sind auch die Kantone Basel-Landschaft und Solothurn und der Nachbarkanton Basel-Stadt.

Nun ist ein wichtiger Meilenstein erreicht: Im Juni 2016 haben alle sieben Gemeinderäte das Raumkonzept Birsstadt verabschiedet. Dies ist eine Pionierleistung in der Region, denn Regionalplanungen sind hier bisher unbekannt.

Was ist das Raumkonzept?
Das Raumkonzept Birsstadt zeigt auf, wie sich Siedlung, Landschaft und Verkehr im Birstal nachhaltig entwickeln können. Dabei sind die übergeordneten Ziele der sieben Birsstadt-Gemeinden: gemeindespezifische Identitäten bewahren, gemeinsam neue Wohnräume und Arbeitsplätze schaffen, öffentliche Plätze und Grünräume im Siedlungsgebiet ermöglichen, die Verkehrsinfrastrukturen verbessern und den Birsraum für Natur und Erholung aufwerten. Damit verfolgt das Raumkonzept Birsstadt zum ersten Mal in der Region eine gemeinsame Planungsstrategie. Denn für Vorhaben und Projekte, die nicht von einer Gemeinde allein in Angriff genommen werden können, sind gemeinsame Lösungen gefragt. So zum Beispiel für überlastete Strassen oder unternutzte Gewerbegebiete. Diese machen in der Regel nicht an der Gemeindegrenze Halt.

Mitwirkung der Bevölkerung
Im Februar und März 2016 war die Öffentlichkeit zur Mitwirkung eingeladen worden. Auf zwei Spaziergängen und an einem Info-Anlass konnten sich Interessierte ein Bild davon machen, wie sich die Birsstadt entwickeln könnte. Engagierte Private, Verbände und Vereine haben zahlreiche Kommentare, Änderungsvorschläge und konstruktive Kritik eingereicht. Die Birsstadt-Gemeinden haben sich mit diesen Eingaben im Detail auseinandergesetzt und das Raumkonzept Birsstadt überarbeitet.

Aktionsplan Birspark Landschaft vertieft Natur und Landschaft
Die Birs verbindet die sieben Gemeinden und hat als „grüne Mitte“ eine ganz besondere Bedeutung. Das Raumkonzept legt eine gemeinsame übergeordnete Strategie fest und setzt den Fokus eher auf Siedlung und Verkehr. Im Rahmen des Projekts „Birspark Landschaft“ wird aber auch das Thema Landschaft ganz konkret unter die Lupe genommen. Der für Mensch, Tier und Pflanzen wichtige Natur- und Erholungsraum an der Birs soll gemeindeübergreifend gestärkt werden. Der „Aktionsplan Birspark Landschaft“ mit seinen vielen Projekten und Massnahmen wird der Öffentlichkeit im Herbst 2016 vorgestellt.

Wie geht es weiter?
Mit dem Raumkonzept Birsstadt einigen sich die Birsstadt-Gemeinden auf einen gemeinsamen Weg in die Zukunft. Die konkreten einzelnen Massnahmen sind mit dem Raumkonzept aber noch nicht beschlossene Sache. Rechtlich ist das Raumkonzept für die Gemeindebehörden nicht verbindlich, es ist aber ein strategischer Rahmen für die kommunalen Vorhaben. Es hat keinen Einfluss auf die Gemeindekompetenzen und ersetzt auch die kommunalen Planungsinstrumente nicht. Die Umsetzung geschieht nach und nach in vielen einzelnen Schritten. Zu jedem Projekt werden in den betreffenden Gemeinden weitere Beschlüsse nötig, z.B. zu einem Quartierplan oder zur Finanzierung eines neuen Velowegs.