2017

«Ich blicke auf zwölf erfolgreiche Jahre zurück.»

Fast vierzig Jahre lang habe ich mich in der Gemeindepolitik engagiert. Während den letzten siebzehn Jahren kommentierte ich das politische Geschehen in Reinach und in der Nordwestschweiz in meinem Blog. Nach meinem Rücktritt als Gemeindepräsident bin ich wieder ausschliesslich Privatperson und habe mich – mit Ausnahme des folgenden Interviews – nicht mehr zum politischen Geschehen geäussert. Das wird auch so bleiben. Mit dem folgenden Beitrag schliesse ich meinen Blog.Lesen Sie mehr...

Rücktritt als Gemeindepräsident

Seit Monaten läuft eine beispiellose Medienkampagne, vor allem einer Lokalzeitung, gegen den Gemeinderat und gegen mich als Gemeindepräsidenten im speziellen. Nach sorgfältigen Überlegungen und verschiedenen Gesprächen habe ich beschlossen, mit sofortiger Wirkung von allen meinen Ämtern und Funktionen zurückzutreten.Lesen Sie mehr...

Eine Partei zerfleischt sich selbst

Es ist schon traurig, zu erleben, wie sich die SP Reinach selber demontiert und wie naiv sich ihre Einwohnerratsmitglieder von einem Journalisten vor den Karren spannen lassen.Lesen Sie mehr...

Reinach stellt die Weichen für die Zukunft

Eine gute Infrastruktur ist nur realisierbar, wenn die Bevölkerungszahl und entsprechende Steuereinnahmen stimmen. Glücklicherweise ist Reinach ein gefragter Wohnort. Die Gemeinde Reinach handelt vorausschauend und stellt schon heute die Weichen für die Zukunft. Mit einigem Erfolg: Quartierplanungen, wie Schönenbach, Bruggstrasse oder Stöcklin-Areal ebnen den Weg.Lesen Sie mehr...

Gemeinderat sieht Strafanzeigen gelassen entgegen

Der Gemeinderat Reinach sieht den Strafanzeigen einer Mitarbeiterin gegen mehrere Behörden- und Verwaltungsvertreter mit Gelassenheit entgegen und sieht darin eine Chance, dass verschiedene der Unterstellungen, die seit geraumer Zeit insbesondere von einer Lokalzeitung gegen ihn erhoben werden, dadurch von unabhängiger Seite ausgeräumt werden können.Lesen Sie mehr...

Auch die jüngste BaZ-Berichterstattung strotzt vor Fehlern

In einem neuen Artikel wirft die BaZ und ihr Autor Joël Hoffmann dem Reinacher Gemeinderat und speziell mir als Gemeindepräsidenten vor, sie würden die Asylheim-Untersuchung «behindern». Diese Aussage ist – einmal mehr – frei erfunden, was sich schon daraus ergibt, dass der Gemeinderat eine solche Untersuchung ja selbst angeregt hatte und in Auftrag geben wird. Es handelt sich also nicht, wie Hoffmann schreibt, um eine Untersuchung der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission GRPK. Der Gemeinderat lässt es der GRKP selbstverständlich offen, eine eigene Untersuchung zu führen und hat diesbezüglich nie in irgendeiner Weise Einfluss genommen.Lesen Sie mehr...

Presserat rügt BaZ

Der Gemeinderat Reinach hat mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass auch der Presserat die Berichterstattung der BaZ und ihres Journalisten Joël Hoffmann kritisiert und verschiedene Verstösse gegen die journalistischen Standesregeln moniert. Zudem habe ich in der Zwischenzeit Strafanzeige gegen den fehlbaren Journalisten eingereicht.Lesen Sie mehr...

Dichtung und Wahrheit bei Joël Hoffmann

In seinem Artikel vom 28. Juni 2017 verbreitet BaZ-Redaktor Joël Hoffmann erneut tatsachenwidrige Behauptungen und ehrverletzende Werturteile. Seine Anschuldigungen entbehren jeder Grundlage und basieren wiederum auf Tatsachenbehauptungen, die frei erfunden sind.Lesen Sie mehr...

Gemeinderat Reinach sieht sich bestätigt

Der Gemeinderat Reinach hat am Montagabend den Einwohnerrat davon in Kenntnis gesetzt, dass die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft das Strafverfahren gegen eine ehemalige Mitarbeiterin des Asylwohnheims eingestellt hat und zum Schluss gekommen ist, es hätten keine strafbaren Handlungen vorgelegen.Lesen Sie mehr...

Dichtung und Wahrheit bei der BaZ

Die «Basler Zeitung» hat in ihrer Ausgabe vom Donnerstag, 15. Juni 2017 erneut verschiedene tatsachenwidrige Behauptungen aufgestellt – und das auch in verschiedenen Punkten, welche der Gemeinderat schon früher korrigiert hatte. Der Vollständigkeit und Transparenz halber korrigiert der Gemeinderat noch einmal wie folgt.Lesen Sie mehr...

Pressefreiheit und Presseverantwortung

In mittlerweile zwölf Artikeln hat die BaZ über angebliche Skandale, Missstände, Vertuschungen und anderes mehr im Reinacher Asylzentrum berichtet. Letzte Woche hat der Gemeinderat entschieden, dass er sich diese imageschädigende Kampagne nicht länger gefallen lässt. Doch eine Gegendarstellung, wie sie uns von Rechtswegen zusteht, hat die BaZ bisher nicht gedruckt.Lesen Sie mehr...

Gemeinderat und Evangelisch Reformierte Kirchgemeinde Reinach weisen Vorwürfe der BAZ zurück

Die «Basler Zeitung» hat in ihrer Ausgabe vom Samstag, 3. Juni 2017 behauptet, die Gemeinde Reinach habe einen «mutmasslichen Sex-Täter» als Jugendarbeiter an die Evangelisch Reformierte Kirche vermitteln wollen. Die Vorwürfe der Zeitung sind frei erfunden. Lesen Sie mehr...

Gemeinderat stellt Asylbetreuerin frei

Lange haben wir geschwiegen, mussten wir schweigen. Im Gegensatz zu einer BaZ, die offenbar alles schreiben und behaupten darf – ungeachtet dessen, was sie an menschlichem und gesellschaftlichem Schaden anrichtet, müssen wir uns als Behörde an höhere Standards halten. Wir müssen den Persönlichkeits- und Datenschutz beachten. Wir dürfen nicht über laufende Verfahren berichten. Wir müssen das Interesse der Einwohnerschaft an Information genauso berücksichtigen, wie wir Mitarbeitende vor unberechtigten Beschuldigungen schützen müssen. Dies alles hat uns bewogen in den letzten Monaten nur äusserst zurückhaltend auf all die Vorwürfe und Unterstellungen der BaZ gegenüber Mitarbeitenden der Gemeinde, gegenüber der Geschäftsleitung und dem Gemeinderat zu reagieren. Auch eine Freistellung oder Kündigung der Mitarbeiterin haben wir immer wieder hinausgeschoben, in der Hoffnung, dass sich das Arbeitsverhältnis doch noch reparieren lasse.Lesen Sie mehr...

Ja zum Quartierplan Jupiterstrasse!

Plakat-Jupiterstrasse
Am 21.Mai stimmen wir in Reinach über den Quartierplan Jupiterstrasse ab (QP Jupiterstrasse II). Ich empfehle Ihnen aus guten Gründen und mit Überzeugung «Ja» zu stimmen.Lesen Sie mehr...

Fake news aus Reinach – so sad!

Fake news, oder wohl eher Verschwörungstheorien, gibt es jetzt auch aus Reinach. Leserbriefen von Mitgliedern des Referendumskomitees gegen den «Quartierplan Jupiterstrasse II» ist zu entnehmen, Gemeinde- und Einwohnerrat hätten bewusst ein Verkehrsgutachten verheimlicht. Zweck dieser schändlichen Tat sei es gewesen, die wahre Verkehrssituation in Reinach Nord zu verschleiern.Lesen Sie mehr...

Spatenstich zu den Alterswohnungen Bodmen

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Lang hat's gedauert, aber jetzt wird gebaut. Im Bodmen entstehen auf Initiative der Wohnbaugenossenschaft Rynach 42 Alterswohnungen mit Serviceleistungen. Die Liste der Verzögerungen ist lang, aber schlussendlich hat das Bundesgericht den Weg frei gemacht und eine Beschwerde eines Anwohners in letzter Instanz abgelehnt. Lesen Sie mehr...

«Der Prozess der Aufgabenteilung ist ein Daueraufrtrag»

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Die Verteilung der öffentlichen Aufgaben zwischen Kanton und Gemeinden soll überprüft und die Aufgaben sollen möglichst bürgernah, also der untersten Ebene zugeordnet werden. Der Verband Basellandschaftlicher Gemeinden (VBLG) und der Regierungsrat haben sich dabei auf einen paritätischen Prozess geeinigt und nennen ihn «Verfassungsauftrag Gemeindestärkung» (VAGS). Welche Herausforderungen bringt dieser Verfassungsauftrag für den Kanton und die Gemeinden? Urs Hintermann, Gemeindepräsident von Reinach, und Regierungsrat Anton Lauber im Gespräch. Lesen Sie mehr...

Pech oder Schwefel

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Am letzten Samstag verbot die Polizei Basel-Landschaft sowohl ein Treffen der rechtsnationalistischen Grauen Wölfe als auch der linksautonomen Antifa in Reinach. Glücklicherweise wurde das Verbot eingehalten, alles blieb ruhig. Glück gehabt und zurück zur Tagesordnung?Lesen Sie mehr...

Reinacher Preis 2017 geht an «Be aware and share»

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Was als spontane Aktion im September 2015 begann, ist bis zum heutigen Tag zu einem Flüchtlings-Hilfswerk mit unzähligen Ehrenamtlichen gewachsen: «Be aware and share» – sei achtsam und teile – hilft Menschen auf der Flucht vor Ort. Der Gemeinderat Reinach ehrt die Organisation mit dem Reinacher Preis 2017.Lesen Sie mehr...

Gemeinden im Birs- und Leimental gegen ÖV-Abbau im unteren Baselbiet

Am 23. März 2017 berät der Landrat über den 8. Generellen Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr. Dabei geht es auch um den Antrag der Bau- und Planungskommission (BPK), auf diversen Buslinien im unteren Baselbiet Fahrten zu streichen. Die Gemeindepräsidien der Birsstadt und des Leimentals wehren sich aus guten Gründen klar gegen diesen Abbau des öffentlichen Mobilitätsangebotes. Streichung oder Ausbau von Kurslinien sollten einzig an deren Auslastung und am Kostendeckungsgrad gemessen werden und nicht aus falsch verstandener «Solidarität».Lesen Sie mehr...

Quartierplan Stöcklinareal

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Auf dem Areal der Firma Stöcklin in Reinach und Aesch soll ein neues, lebendiges Quartier mit ca. 244 Wohnungen und rund 17‘800 m2 Fläche für Dienstleistungen und Gewerbe entstehen. Das Stadtentwicklungsprojekt ist für die beiden Standortgemeinden und die Birsstadt von grosser Bedeutung. Lesen Sie mehr...

Sport- und Freizeitanlage Fiechten

Eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung beinhaltet nicht nur die Schaffung von neuem attraktiven Wohnraum, sondern auch einen angemessenen Ausbau der vorhandenen Sport- und Freizeiteinrichtungen. Lesen Sie mehr...

USR III: das kleinere Übel

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Liest man die BZ von heute Morgen, dann könnte man den Eindruck erhalten, ich würde das Problem Unternehmenssteuerreform 3 (USR III) klein reden und auf Zweckoptimismus machen, steht da doch geschrieben, ich würde die USR III nicht fürchten. Dem ist überhaupt nicht so. Ich habe grossen Respekt vor den Veränderungen, die da kommen werden. Lesen Sie mehr...

Neujahrsansprache 2017 - ich bin und bleibe Optimist

NJA
Ich bin und bleibe Optimist. Ich bin aber nicht deshalb Optimist, weil ich die vielen, real existierenden Probleme dieser Welt ausblende. Mein Optimismus begründet sich einerseits darin, dass ich versuche, Vergangenheit und Gegenwart möglichst unverzerrt zu sehen. Andererseits aber vor allem auch darin, dass ich daran glaube, dass wir als intelligente Menschen in der Lage sind, Probleme mit Vernunft zu lösen. Es mag Zeiten geben, wo wir allzu emotional handeln, aus Frust oder Hochmut Probleme ignorieren oder gar verschlimmern. Aber bisher haben wir uns meist – früher oder später – zu pragmatischen Lösungen durchgerungen. Es gibt keinen Grund, wieso das nicht auch in Zukunft so sein soll.Lesen Sie mehr...

Unternehmenssteuerreform III

Zur USR III ist vermutlich schon alles gesagt worden und die Meinungen sind unter den PolitikerInnen auch weitgehend gemacht. Einig sind sich alle darin, dass es eine Reform braucht: Einerseits muss die Privilegierung der Statusgesellschaften verschwinden – das fordern nicht nur OECD und andere internationale Organisationen, sondern auch schon seit Jahren die SPS – andererseits müssen die daraus resultierenden Steuererhöhungen dieser Firmen kompensiert werden können – sonst riskieren wir, dass sie aus der Schweiz wegziehen. Unterschiedliche Ansichten gibt es zur Frage, ob die Kompensationsmöglichkeiten zu weit gehen und wer für die resultierenden Steuerausfälle aufkommen soll.Lesen Sie mehr...