Einwohnerratswahlen müssen wiederholt werden

Der Regierungsrat hat entschieden, dass die Einwohnerratswahlen in Reinach wiederholt werden müssen. Das ist bedauerlich, aber auch nachvollziehbar.

Für die Einwohnerratswahl am 28. Februar 2016 gingen 843 unvollständige Wahlzettel ein. Aus unerklärlichen Gründen gaben viele Wählende nur den halben Wahlzettel ab. Die Landeskanzlei hatte sie nach Rückfrage des Wahlbüros noch am Wahlsonntag für ungültig erklärt. Aufgrund der vielen ungültigen Wahlzettel sind beim Regierungsrat drei Wahlbeschwerden eingegangen, die dieser am 5. April 2016 gutgeheissen hat. Somit müssen die Einwohnerratswahlen wiederholt werden.

Die naheliegendste Frage ist natürlich: Warum haben so viele Wählende nur die halbe Liste abgegeben, sie also in der Mitte, beim Falz, auseinandergerissen? Wir wissen es nicht. Tatsache ist, dass 2008 und 2012 die genau gleichen Wahlzettel verwendet wurden, und dass damals die Zahl der ungültigen Wahlzettel im Rahmen des Üblichen lag. Dieses Jahr haben aber 15% der Wählenden diesen Fehler begangen. Über die Gründe kann nur spekuliert werden. So meint die BZ, die Durchsetzungsinitiative und die zweite Gotthardröhre, die am Wahltag ebenfalls zur Abstimmung kamen, hätten viele Erstwähler angezogen, die mit den Regeln für Wahlen nicht so vertraut sind - vielleicht, vielleicht auch nicht.

Der Regierungsrat hält in seinem Beschluss fest, dass allein aufgrund der Tatsache, dass 15% der Wahllisten fehlerhaft abgegeben wurden, der Wählerwille nicht klar zum Ausdruck gekommen ist und deshalb die Wahlen zu wiederholen seien. Das ist ärgerlich für die 85% der Wählenden, welche die Wahlzettel korrekt abgegeben haben. Aber es ist auch klar, dass die Gemeinde daran interessiert sein muss, dass der Wille der Wählerinnen und Wähler klar abgebildet werden muss.

Wir werden also die Wahl wiederholen, voraussichtlich am 5. Juni. Wenn dies gelingt, dann wird der Einwohnerrat am 1. Juli, zu Beginn der neuen Legislatur, gewählt, erwahrt und einsatzbereit sein.

MM der Gemeinde (MM_160406_BaH_ER-Wahlwiederholung_ev, MM_160418_ER-Wahlwiederholung_ev) und des Kantons.

Medienecho: SRF, Regionaljournal, 20 Minuten, onlinereport, BaZ_160407_Wahlen, BZ_160407_Wahlen, BZ_160407_Wahlen2, BaZ_1604014_Wahlwiederholung, BaZ_160419_Wahlwiederholung.