Birsstadt

Gemeinden im Birs- und Leimental gegen ÖV-Abbau im unteren Baselbiet

Am 23. März 2017 berät der Landrat über den 8. Generellen Leistungsauftrag für den öffentlichen Verkehr. Dabei geht es auch um den Antrag der Bau- und Planungskommission (BPK), auf diversen Buslinien im unteren Baselbiet Fahrten zu streichen. Die Gemeindepräsidien der Birsstadt und des Leimentals wehren sich aus guten Gründen klar gegen diesen Abbau des öffentlichen Mobilitätsangebotes. Streichung oder Ausbau von Kurslinien sollten einzig an deren Auslastung und am Kostendeckungsgrad gemessen werden und nicht aus falsch verstandener «Solidarität».Lesen Sie mehr...

Quartierplan Stöcklinareal

STA
Auf dem Areal der Firma Stöcklin in Reinach und Aesch soll ein neues, lebendiges Quartier mit ca. 244 Wohnungen und rund 17‘800 m2 Fläche für Dienstleistungen und Gewerbe entstehen. Das Stadtentwicklungsprojekt ist für die beiden Standortgemeinden und die Birsstadt von grosser Bedeutung. Lesen Sie mehr...

Mir wei luege...

Seit heute liegt der Bericht der Justiz- und Sicherheitskommission zum Gemeinderegionengesetz vor. Mein Fazit: Ein typisch mutloser Baselbieter Nicht-Entscheid!Lesen Sie mehr...

Eidgenössisches Schwingfest: Zweifel bleiben

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Heute hat der Basellandschaftlich Kantonale Schwingerverband (BLKSV) seine Machbarkeitsstudie zum Eidgenössische Schwing- und Älplerfest (ESAF) 2022 vorgestellt. Ich kenne die Ergebnisse dieser Machbarkeitsstudie noch nicht. Trotzdem habe ich grösste Zweifel, dass es sinnvoll ist, diesen Anlass in der Ebene zwischen Aesch und Reinach durchzuführen.Lesen Sie mehr...

Birsstadt-Gemeinden verabschieden gemeinsames Raumplanungskonzept

Birsstadt
Sieben auf einen Streich: Alle sieben Birsstadt-Gemeinden haben das "Raumkonzept Birsstadt" verabschiedet. Damit einigen sie sich auf eine gemeinsame nachhaltige Entwicklung von Siedlung, Landschaft und Verkehr. Erstmals in der Region wird damit eine Planung über die Gemeindegrenzen hinweg angestrebt.Lesen Sie mehr...

Neuer Wohnraum für die Birsstadt

Stoecklin
Das Stöcklin-Areal in den Gemeinden Reinach und Aesch soll zukünftig umgenutzt werden. Nach Verlagerung der industriellen Produktion der Firma Stöcklin soll hier ein neues, lebendiges Quartier mit rund 270 Wohnungen und ca. 18‘000 m2 Fläche für Dienstleistungen und Gewerbe entstehen.Lesen Sie mehr...

Wie soll die Birsstadt in zwanzig Jahren aussehen? Reden Sie mit!

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Wohnen und Arbeiten, Verkehr und Landschaft machen nicht einfach an den Gemeindegrenzen Halt. Darum haben sich entlang der Birs die sieben Gemeinden Aesch, Arlesheim, Birsfelden, Dornach, Münchenstein, Pfeffingen und Reinach zur Regionalplanungsgruppe (RPLG) Birsstadt zusammengeschlossen. Das Ziel: Die Birsstadt soll beliebter Wohn- und Arbeitsort bleiben! Mit der Regionalplanung wollen die Gemeinden die Voraussetzungen schaffen, damit sich Siedlung, Verkehr und Landschaft nachhaltig entwickeln können und die Bevölkerung sich hier wohlfühlt. Jetzt liegt der Entwurf des «Raumkonzeptes Birsstadt» vor. Informieren Sie sich, diskutieren und planen Sie mit!Lesen Sie mehr...

Ja zu ELBA

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Am 8. November stimmen wir über das Projekt ELBA (Entwicklungsplanung Leimental - Birseck – Allschwil) ab, da gegen den Landratsbeschluss das Referendum ergriffen wurde. Die Gegner möchten statt der vom Landrat beschlossenen Variante «ELBA-Ausbau» lieber die Variante «ELBA-Umbau». Auch wenn ich viele der Argumente des Referendumskomitees gut verstehen kann, bin ich doch der Meinung, dass die Variante «ELBA-Ausbau» für unsere Region wichtig und gut ist. Ich werde deshalb «Ja» stimmen.Lesen Sie mehr...

Gemeindepolizei macht einen guten Job

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Die Gemeindepolizei ist aus Reinach nicht mehr wegzudenken. Seit wir vor etwa zehn Jahren mit dem Auf- und Ausbau angefangen haben ist viel geschehen. Statt die Gemeindepolizei abzuschaffen, wie dies der Kanton wollte, haben wir das Gegenteil gemacht. Heute hat unsere Polizei einen klaren Auftrag und kümmert sich um Ruhe und Ordnung. Lesen Sie mehr...

Tour Siebedupf

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Gestern hat RR Toni Lauber die «Tour Siebedupf» in Münchenstein gestartet. Durch diese Veranstaltungsserie sollen die Baselbieter Gemeinde- und Landräte über das geplante Gemeindestrukturgesetz und insbesondere über die Regionalkonferenzen informiert werden.Lesen Sie mehr...

Birsstadt dreht Zusatzschlaufe

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Zwei Schritte vor, einer zurück – Politik kann mühsam sein! Am 16.3. lehnte die Gemeindeversammlung von Münchenstein den Beitritt zum Zweckverband Birsstadt ab. Trotzdem muss die Zusammenarbeit weitergehen.Lesen Sie mehr...

Birsstadt macht vorwärts

Was im Rest des Kantons erst nach Einführung des Gemeindestrukturgesetzes vorgesehen ist, möchten wir in der Birsstadt schon jetzt realisieren: die Regionalkonferenz. Dies nicht als vorauseilender Gehorsam, sondern aus ganz praktischen Überlegungen. Ohne klare Rechtsform, ohne minimale Strukturen und Regeln und ohne eigene Geschäftsstelle kommt die Birsstadt, wie sie sich in den letzten Jahren entwickelt hat, an ihre Grenzen. Lesen Sie mehr...

Ein Missstand, der gewaltig schmerzt

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In letzter Zeit sind einige Artikel zum Finanzausgleich aus Sicht der Nehmergemeinden in den Zeitungen erschienen. Jetzt hatte ich Gelegenheit, in der BaZ die Sichtweise der Gebergemeinden darzulegen.Lesen Sie mehr...

Aggloprogramm 3: Die nächste Runde startet

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Was hat die Grossbaustelle im Reinacher Zentrum mit dem Aggloprogramm zu tun? Sie ist Teil des «Aggloprogramms 1. Generation» und wird deshalb vom Bund zu rund 40% mitfinanziert. Inzwischen sind die Arbeiten für das «Aggloprogramm 3. Generation» angelaufen. Neu ist, dass sich die Gemeinden nicht mehr einzeln einbringen, sondern dass die Regionalplanungsgruppe Birsstadt die Interessen unserer Region vertritt.Lesen Sie mehr...

Jacques Herzog äussert sich zur Birsstadt

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Bisher haben sich meist nur die direkt betroffenen Gemeinden und EinwohnerInnen zur Birsstadt geäussert. An einem Podiumsgespräch hat jetzt Jacques Herzog vom renommierten Architekturbüro HERZOG & DE MERON Stellung bezogen.





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Birsstadt arbeitet an der Regionalplanung - mit dem Kanton!

Die Birsstadt-Gemeinden arbeiten zur Zeit am Projekt «Regionalplanungsgruppe Birsstadt». Die Vorbereitungsarbeiten sind soweit abgeschlossen, noch offen ist aber die Finanzierung. Lesen Sie mehr...

Fusioniern oder nicht fusionieren - ist das die Frage?

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In einem Bericht der BaZ wird wieder mal das Thema der Gemeindefusionen aufgenimmen. Das ist gut so, besteht doch die Hoffnung, dass der neue Finanzdirektor, Toni Lauber, dem Thema offener gegenübersteht, als sein Vorgänger Adrian Balmer. Und trotzdem: Kurzfristig sehe ich den grössten Handlungsbedarf in unserem Kanton nicht bei den Gemeindefusionen.



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Birspark – das grüne Rückgrat der Region

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Spätestens seit der Verleihung der Auszeichnung «Landschaft des Jahres» durch die Schweizerische Stiftung für Landschaftsschutz ist Bewegung in den Birspark gekommen. Die acht Birsstadt-Gemeinden haben mit der Umsetzung des Projektes begonnen. Ziel ist es, den Birsraum gemeinsam zu schützen und für die Erholung zu nutzen. Denn die Birs und ihre Umgebung ist nicht nur ein sehr wertvoller Naturraum für viele Pflanzen und Tiere, sondern auch Erholungsraum für die etwa 86'000 EinwohnerInnen der Birsstadt.

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Gemeindefusionen gesellschaftsfähig

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Wer hätte das gedacht: Was noch vor wenigen Jahren rote Köpfe und üble Beschimpfungen zur Folge hatte, wird plötzlich zu einem Thema, über das man kühlen Kopfes reden kann. Das ist gut und notwendig. Denn nur so kommt es zu wirklich guten Lösungen.




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Birsstadt baut eine Regionalplanungsgruppe auf

Birsstadt
Die Raumplanung Baselland weist ähnliche Defizite auf, wie der gesamte Politikbetrieb in diesem Kanton: zuviel Zentralismus, zuwenig Spielräume und – vor allem – zu wenig Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden.Die Birsstadt-Gemeinden möchten dies ändern.






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Birspark – eine Verpflichtung

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Am 10. Mai durften die acht Gemeinden der Birsstadt die Auszeichnung «Landschaft des Jahres 2012» entgegennehmen. Sie erhalten den Preis der Stiftung Landsschaftsschutz Schweiz für das Projekt «Birspark».








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Interview zur Birsstadt

Hi
In einem Interview mit Daniel Haller, Redakteur bei der BZ, äussere ich mich zu den Themen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden, der Birsstadt und zur allgemeinen Situation im Kanton Baselland.




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Birspark ist «Landschaft des Jahres 2012»

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Die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz SL vergibt zum zweiten Mal die Auszeichnung «Landschaft des Jahres». Der Preis 2012 geht an den Birspark und damit an eine urbane Landschaft im Spannungsfeld der Schutz- und Nutzinteressen einer Agglomeration.




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Ein funktionaler Raum – sieben Gemeinden

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Vor fünf Jahren lancierten Gemeindevertreter, Kantonsplaner, Architekten und Raumplaner eine Idee: Die Gemeinden des Birstals sind so stark zusammengewachsen, dass sie eigentlich eine zusammenhängende(Birs)SStadt bilden. Gefordert wurde damals eine intensive Zusammenarbeit bis hin zu Fusionen. Eine Zwischenbilanz im Kommunalmagazin.



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Gemeinsame Planung in der Birsstadt

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Die Entwicklung der Birsstadt muss in Zukunft von allen neun Gemeinden gemeinsam geplant werden. Das ist das Fazit der der diesjährigen Birsstadt-Tagung.




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Auch Muttenz hält an seiner Gemeindepolizei fest

Reinach wehrt sich schon lange für eine starke und bevölkerungsnahe Gemeindepolizei. Jetzt hat sich nach anderen Kommunen mit Muttenz eine weitere Gemeinde gegen die kantonale Einheitspolizei, resp. die Beauftragung der Kantonspolizei mit Gemeindepolizei-Aufgaben, ausgesprochen.Lesen Sie mehr...

Zur Birsstadt gehört ein Birspark!

An der zweiten Birsstadt-Tagung beschäftigten sich die Vertreterinnen und Vertreter der teilnehmenden Gemeinden mit den Möglichkeiten und Grenzen eines gemeinsamen Freiraumkonzepts. Im Zentrum der Diskussionen stand die Lancierung einer parkähnlichen Landschaft entlang der Birs, die eine verstärkte Kombination von Wohnen, Arbeiten und Freizeit ermöglicht.

Fast auf den Tag genau ein Jahr nach dem ersten Birsstadt-Treffen, trafen sich am Montag Vertreterinnen und Vertreter von acht Gemeinden des unteren Birstals im Coop-Bildungszentrum in Muttenz zu einem weiteren Workshop. Als Gastgeberin des diesjährigen Treffens hiess die Aescher Gemeindepräsidentin Marianne Hollinger über 60 Gäste aus Gemeinderäten und Verwaltungsleitungen willkommen. Neu ist im vergangenen Geschäftsjahr auch Muttenz zum Kreis der Birsstadt-Gemeinden gestossen.

Projekte auf Kurs
Die meisten Gemeinderatsmitglieder und Projektverantwortlichen blickten auf einen gelungenen Start und teilweise sogar auf einen erfolgreichen Abschluss der vereinbarten Projekte zurück. Die insgesamt neun Arbeitsgruppen beschäftigten sich mit Fragen der Trinkwasserversorgung, mit Aspekten der Zusammenarbeit bei Sport- und Freizeitanlagen, der Maschinenausleihe und Gaskonzessionen. Sie erarbeiteten eine gemeinsame Stellungnahme zum öffentlichen Verkehr, entwickelten gesellschaftspolitische Themen wie gemeinsame Tagesstätten für Betagte und neue Kooperationsformen bei der Spitex weiter und suchten, zum Beispiel bezüglich Gemeinde-TV, Synergien im Bereich der Informationspolitik. Zwar beteiligten sich nicht alle Gemeinden in gleichem Umfang an allen Projekten. Trotzdem war man sich einig, dass diese neue Form der Zusammenarbeit weiterverfolgt, die Lancierung neuer Projekte geprüft und insbesondere auch eine professionellere Steuerung der Arbeiten ins Auge gefasst werden soll.

Birs als Naherholungszone nutzen
Die neunte und letzte Arbeitsgruppe beschäftigte sich mit dem Thema „Freiraumgestaltung“. Die Mitglieder dieser Gruppe entwickelten im vergangenen Jahr in Zusammenarbeit mit dem Kanton ein Konzept zur optimalen Nutzung freier Flächen und stellten es an der Tagung zur Disposition. Verbindendes Element dieses Konzepts stellt der Naherholungsraum entlang der Birs dar. „Die Entwicklung eines Uferwegs oder einer zusammenhängenden Birspark-Landschaft von Pfeffingen bis Birsfelden könnte sich zu einem Schlüsselprojekt der Birsstadt-Gemeinden entwickeln“, ist Karl-Heinz Zeller, Gemeindepräsident von Arlesheim, überzeugt. „Damit können wir diesen Lebensraum als Wohn- Arbeits- und Freizeitstandort aufwerten und das psychische und physische Wohlergehen der Einwohnerinnen und Einwohner fördern“. Trotz noch zahlreicher offener Fragen betreffend Trägerschaft, Umsetzungsplan und Finanzierung äusserten schliesslich alle Gemeinden die Absicht, die Idee weiter mit zu tragen und in einem gemeinsamen Birsstadt-Projekt voran zu treiben. Noch in diesem Jahr soll in den einzelnen Birsstadt-Gemeinden ein entsprechender Grundsatzentscheid gefällt und über das weitere Vorgehen Klarheit hergestellt werden.

Medienecho: BaZ_090610_Birspark. baz_090610_birspark

Fusionieren oder zusammenarbeiten

Das Thema Gemeindezusammenschlüsse scheint nicht nur mich zu beschäftigen. Rolf Neukom, Gemeindepräsident von Arboldswil, bringt das Problem im untenstehenden Interview präzise auf den Punkt: Früher oder später werden Zusammenschlüsse unumgänglich. Kopf in den Sand stecken bringt gar nichts. Dass sich der Kanton, resp. Regierungsrat Balmer derart gegen jegliche Anreize wehrt, ist kurzsichtig und nicht nachvollziehbar.

In einem Punkt sehe ich die Sache ein bisschen anders als Rolf Neukom: Das Problem ist nicht, dass beim Kanton «Feuer im Dach ist» wenn der Gemeindepräsident von Reinach sich in den Medien äussert – schön wär's – sondern dass wir Gemeinderäte alle zusammen viel zu wenig Einfluss im Kanton haben.

Das Interview: BZ_090105_Neukom.

Die BaZ hat in der Ausgabe vom 12.1.2009 eine Zusammenstellung aller vorhandener Ideen im Baselbiet erstellt (BaZ_090112_Gemeindefusionen). Es gibt schon erstaunlich viele Ideen! Aber wie im Kommentar richtig gesagt wird: Fusionen sind sehr aufwändig und schwierig. Beispielsweise gilt es Steuersätze anzugleichen. Das bedarf zwingend der Unterstützung durch den Kanton. Der aber ist nicht wirklich am Thema interessiert. Wie ich schon in meinem Referat an der BDO Visura-Tagung zum Thema der Gemeindezusammenschlüsse gesagt habe: Dem Kanton kommt eine zentrale Aufgabe zu. Er müsste finanzielle Anreize schaffen, statt, wie im Entwurf zum neuen Finanzausgleich vorgesehen, die Zahlungen an die finanzschwächeren Gemeinden einfach zu zementieren. Und aus meiner Sicht ebenfalls zentral: Der Kanton sollte zu einer positiven Stimmung in Sachen Gemeindezusammenschlüsse beitragen. Er sollte die Vorteile, die Chancen für die Zukunft offensiv darlegen, statt sich einfach zurück zu lehnen.

Birsstadt aus der Sicht des Kantonsplaners

In einem Interview äussert sich der Kantonsplaner Hans-Georg Bächtold zum Projekt Birsstadt. Unsere Meinungen decken sich: Birsstadt ist ein wichtiges Projekt, aber es braucht viel Zeit und viel Geduld (Vorgeschichte).

Birsstadt nimmt Formen an

Was im Juni beschlossen wurde (Vorgeschichte), nimmt langsam Form an: Die Gemeinden der Birsstadt haben erste Projekte aufgegleist, um die Zusammenarbeit zu verbessern. So geht es um eine gemeinsame Stellungnahme zum neuen Generellen Leistungsauftrag ÖV des Kantons, die engere Zusammenarbeit bei der Spitex, die gemeinsame Planung von Sportanlagen, Synergien beim Gemeinde-TV, Tagesstätten für Betagte oder die gemeinsame Nutzung von Maschinen und Anlagen.

Der Zeitungsbericht dazu: BaZ_080829_Birsstadt.

Der Beitrag im Gemeinde-TV.

Birsstadt: Den Visionen Taten folgen lassen

Die Gemeinderatsmitglieder und Verwaltungsleitungen von sieben Birstalgemeinden trafen sich in Arlesheim zu einer Tagung. Sie erarbeiteten diverse Möglichkeiten zur Erweiterung der gemeinsamen Zusammenarbeit. In Kürze wird entschieden, welche Projekte es konkret umzusetzen gilt.

Birsstadt
Vor gut einem Jahr beleuchteten Fachleute aus Architektur, Raumplanung und Politik in einem Sonderheft der Architekturzeitschrift „Hochparterre“ die sieben Gemeinden Birsfelden, Münchenstein, Arlesheim, Dornach, Reinach, Pfeffingen und Aesch unter dem Blickwinkel eines einheitlichen zusammengehörenden Raums (mehr dazu). Diese Gemeinden sind im Schatten der Kernstadt Basel längst zu einer beachtlichen Grösse zusammengewachsen. In vielen Bereichen wie Verkehr, Wirtschaft oder Wohnungsmarkt hängen sie stark voneinander ab.

Erfahrungsaustausch pflegen
Knapp ein Jahr später trafen sich die Gemeinderäte und Verwaltungsleitungen dieser sieben Gemeinden, um gemeinsam nach Wegen und Möglichkeiten einer vertieften Kooperation zu suchen und konkrete Projekte zu lancieren. Karl-Heinz Zeller, Gastgeber und Gemeindepräsident von Arlesheim, formulierte die zentralen Tagungsziele wie folgt: „Diese Tagung stellt eine weitere Chance dar, um uns gegenseitig besser kennen zu lernen, Erfahrungen auszutauschen und die Basis für noch stärkere Zusammenarbeit zu legen. Gleichzeitig mache ich Ihnen beliebt, eine Philosophie der kleinen und pragmatischen Schritte zu verfolgen.“

Vielzahl von Ideen
Dass es ausreichend Handlungsbedarf gibt, zeigte die lange Liste von über 60 potenziellen Vorhaben, welche im Vorfeld von den einzelnen Gemeinden zusammengestellt wurde. Auf elf dieser Vorhaben gingen die Tagungsteilnehmer konkret ein. Die Liste umfasste einen Katalog von technischen und gesellschaftlich relevanten Themen wie Synergienutzungen bei der Steuererhebung, die koordinierte Entwicklung des öffentlichen Verkehrs und der Wasserversorgung, die familienexterne Kinderbetreuung, gegenseitige Maschinenausleihen bei den Werken, interkulturelle Integrationsprojekte, die Realisierung von Tagesstätten für Betagte, ein gemeinsames Beschaffungswesen, die gemeindeübergreifende Kinderzuteilung im Schulwesen, sowie gemeinsame Sportanlagen- und Kommunikationskonzepte.

Rasche und sichtbare Akzente setzen
Als nächstes sollen diese Projekte priorisiert und ihr Synergie- und Erfolgspotenzial geklärt werden. Eine erste informelle Gewichtung durch die Tagungsteilnehmer ergab, dass vor allem den Projekten Trinkwasserversorgung sowie Sport- und Freizeitanlagen eine hohe Dringlichkeit eingeräumt wird. Die Gemeindepräsidien werden die erarbeiteten Vorschläge prüfen und entsprechende Umsetzungsmassnahmen in die Wege leiten. „Entscheidend ist“, so der Gemeindepräsident von Reinach Urs Hintermann, „dass wir gegenüber der Bevölkerung in vernünftigen Fristen einen sichtbaren Erfolg mit einem effektiven Nutzen ausweisen, ohne den administrativen Aufwand zu erhöhen oder zwingend neue Organisationsformen zu bilden.“

Die Sondersendung des Gemeinde TV.

Die Zeitungsbereichte dazu: BaZ_080605_Birsstadt, BZ_080608_Birsstadt.

Die Birsstadt: Sieben Gemeinden - eine Behauptung

Jetzt ist das neue Sonderheft von Hochparterre «Die Birsstadt: Sieben Gemeinden – eine Behauptung» erschienen. Das Heft enthält viele interessante Gedanken zum Thema Birsstadt. Geht es darum, ein Gegengewicht zur Stadt Basel zu schaffen? Ist eine Gemeindefusion wie in Glarus eine Option? Oder geht es mehr um verbesserte Zusammenarbeit. Meine Ansichten können Sie im Heft lesen und in diesem Beitrag.

Eines ist wichtig: Mit diesem interessanten Sonderheft ist es nicht getan. Jetzt müssen die betroffenen Gemeinden zeigen, wie ernst es ihnen mit einer vertieften Zusammenarbeit ist. Deshalb wird uns das Thema auch in Zukunft beschäftigen.

Solange vorrätig, ist das Heft auf der Gemeindeverwaltung Reinach erhältlich.

Artikel zum Thema: BaZ_070626_Birsstadt , BaZ_071006_Birsstadt