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Feuerwehrpflichtersatz

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Die Kosten im Bereich Feuerwehr steigen. Deshalb muss auch die Feuerwehrpflicht-Ersatzabgabe steigen. Lesen Sie mehr...

Keine Zeit für Feuerwehrreisli

Gut gemeint, das Feuerwehrreisli, aber weder nötig, noch kostenbewusst oder zeitgemäss.

Artikel dazu: BaZ_050318_Feuerwehrreise

Ein peinlicher Fehler

Die Gemeinde Reinach hat festgestellt, dass sie wegen eines formellen Fehlers bei einem Teil der Bevölkerung die Feuerwehrersatzabgabe ein bis zwei Jahre über das reglementarisch festgehaltene Datum hinaus eingezogen hat. Nun legt der Gemeinderat dem Einwohnerrat eine Vorlage zur Rückerstattung der Mehreinnahmen vor.

Obschon eine kantonale Genehmigung fehlte, hat die Gemeinde in den vergangenen elf Jahren ihren 41- und 42-jährigen Einwohnerinnen und Einwohnern die Feuerwehrersatzpflicht in Rechnung gestellt. Jetzt wurde dieser Verfahrensfehler entdeckt und ein Massnahmenpaket zur Rückzahlung der Beträge an die Betroffenen erarbeitet.

Reglementsrevision nicht genehmigt
Der Ende 2006 durch die Rechnungsprüfungskommission entdeckte Verfahrensfehler entstand im Rahmen einer Revision des Feuerwehrreglements in den Jahren 1994/95: Damals legte der Einwohnerrat u.a. die Einführung einer Ersatzabgabe auch für Frauen sowie den Zeitpunkt und die Dauer der Ersatzpflicht neu fest. Vor Inkraftsetzung müssen Reglementsrevisionen jedoch vom Kanton genehmigt werden, was im vorliegenden Fall aus nicht rekonstruierbaren Gründen nicht geschah. Dennoch setzte der damalige Gemeinderat das revidierte Feuerwehrreglement per 1. Januar 1995 in Kraft. Daraus resultierte, dass die Gemeinde von 1995 bis 2006 die Ersatzabgabe bei den Ersatzpflichtigen im Alter von 22 bis 42 Jahren anstatt bei den 21- bis 40-Jährigen in Rechnung stellte. Wer in dieser Zeit 41 oder 42 Jahre alt war, bezahlte somit den Feuerwehrersatz ein oder zwei Jahre länger als gesetzlich vorgesehen. 21-Jährige mussten in dieser Zeitspanne hingegen keine Abgabe entrichten, was sich aufgrund der höheren Einkommen der 42-Jährigen unter dem Strich positiv auf die Gemeindeeinnahmen ausgewirkt hat.

Jährlich rund sechshundert Ersatzpflichtige betroffen
Betroffen sind die Einwohnerinnen und Einwohner aus Reinach mit den Jahrgängen 1953 bis 1965. Das waren jedes Jahr schätzungsweise sechshundert Ersatzpflichtige. Diese erhalten nun den entsprechenden Betrag zurückerstattet oder gutgeschrieben. Die Höhe der jährlichen Feuerwehrersatzabgabe berechnet sich auf der Basis des Einkommens. Sie beträgt höchstens fünfhundert Franken pro Person und Jahr, lag aber mit CHF 120.-- im Schnitt deutlich darunter.

Berichte: BaZ_070816_FWPE, BaZ_070829_FWPFE