Medien

«Ich blicke auf zwölf erfolgreiche Jahre zurück.»

Fast vierzig Jahre lang habe ich mich in der Gemeindepolitik engagiert. Während den letzten siebzehn Jahren kommentierte ich das politische Geschehen in Reinach und in der Nordwestschweiz in meinem Blog. Nach meinem Rücktritt als Gemeindepräsident bin ich wieder ausschliesslich Privatperson und habe mich – mit Ausnahme des folgenden Interviews – nicht mehr zum politischen Geschehen geäussert. Das wird auch so bleiben. Mit dem folgenden Beitrag schliesse ich meinen Blog.Lesen Sie mehr...

Eine Partei zerfleischt sich selbst

Es ist schon traurig, zu erleben, wie sich die SP Reinach selber demontiert und wie naiv sich ihre Einwohnerratsmitglieder von einem Journalisten vor den Karren spannen lassen.Lesen Sie mehr...

Rücktritt als Gemeindepräsident

Seit Monaten läuft eine beispiellose Medienkampagne, vor allem einer Lokalzeitung, gegen den Gemeinderat und gegen mich als Gemeindepräsidenten im speziellen. Nach sorgfältigen Überlegungen und verschiedenen Gesprächen habe ich beschlossen, mit sofortiger Wirkung von allen meinen Ämtern und Funktionen zurückzutreten.Lesen Sie mehr...

Gemeinderat sieht Strafanzeigen gelassen entgegen

Der Gemeinderat Reinach sieht den Strafanzeigen einer Mitarbeiterin gegen mehrere Behörden- und Verwaltungsvertreter mit Gelassenheit entgegen und sieht darin eine Chance, dass verschiedene der Unterstellungen, die seit geraumer Zeit insbesondere von einer Lokalzeitung gegen ihn erhoben werden, dadurch von unabhängiger Seite ausgeräumt werden können.Lesen Sie mehr...

Auch die jüngste BaZ-Berichterstattung strotzt vor Fehlern

In einem neuen Artikel wirft die BaZ und ihr Autor Joël Hoffmann dem Reinacher Gemeinderat und speziell mir als Gemeindepräsidenten vor, sie würden die Asylheim-Untersuchung «behindern». Diese Aussage ist – einmal mehr – frei erfunden, was sich schon daraus ergibt, dass der Gemeinderat eine solche Untersuchung ja selbst angeregt hatte und in Auftrag geben wird. Es handelt sich also nicht, wie Hoffmann schreibt, um eine Untersuchung der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission GRPK. Der Gemeinderat lässt es der GRKP selbstverständlich offen, eine eigene Untersuchung zu führen und hat diesbezüglich nie in irgendeiner Weise Einfluss genommen.Lesen Sie mehr...

Presserat rügt BaZ

Der Gemeinderat Reinach hat mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass auch der Presserat die Berichterstattung der BaZ und ihres Journalisten Joël Hoffmann kritisiert und verschiedene Verstösse gegen die journalistischen Standesregeln moniert. Zudem habe ich in der Zwischenzeit Strafanzeige gegen den fehlbaren Journalisten eingereicht.Lesen Sie mehr...

Dichtung und Wahrheit bei Joël Hoffmann

In seinem Artikel vom 28. Juni 2017 verbreitet BaZ-Redaktor Joël Hoffmann erneut tatsachenwidrige Behauptungen und ehrverletzende Werturteile. Seine Anschuldigungen entbehren jeder Grundlage und basieren wiederum auf Tatsachenbehauptungen, die frei erfunden sind.Lesen Sie mehr...

Gemeinderat Reinach sieht sich bestätigt

Der Gemeinderat Reinach hat am Montagabend den Einwohnerrat davon in Kenntnis gesetzt, dass die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft das Strafverfahren gegen eine ehemalige Mitarbeiterin des Asylwohnheims eingestellt hat und zum Schluss gekommen ist, es hätten keine strafbaren Handlungen vorgelegen.Lesen Sie mehr...

Dichtung und Wahrheit bei der BaZ

Die «Basler Zeitung» hat in ihrer Ausgabe vom Donnerstag, 15. Juni 2017 erneut verschiedene tatsachenwidrige Behauptungen aufgestellt – und das auch in verschiedenen Punkten, welche der Gemeinderat schon früher korrigiert hatte. Der Vollständigkeit und Transparenz halber korrigiert der Gemeinderat noch einmal wie folgt.Lesen Sie mehr...

Pressefreiheit und Presseverantwortung

In mittlerweile zwölf Artikeln hat die BaZ über angebliche Skandale, Missstände, Vertuschungen und anderes mehr im Reinacher Asylzentrum berichtet. Letzte Woche hat der Gemeinderat entschieden, dass er sich diese imageschädigende Kampagne nicht länger gefallen lässt. Doch eine Gegendarstellung, wie sie uns von Rechtswegen zusteht, hat die BaZ bisher nicht gedruckt.Lesen Sie mehr...

Gemeinderat und Evangelisch Reformierte Kirchgemeinde Reinach weisen Vorwürfe der BAZ zurück

Die «Basler Zeitung» hat in ihrer Ausgabe vom Samstag, 3. Juni 2017 behauptet, die Gemeinde Reinach habe einen «mutmasslichen Sex-Täter» als Jugendarbeiter an die Evangelisch Reformierte Kirche vermitteln wollen. Die Vorwürfe der Zeitung sind frei erfunden. Lesen Sie mehr...

Gemeinderat stellt Asylbetreuerin frei

Lange haben wir geschwiegen, mussten wir schweigen. Im Gegensatz zu einer BaZ, die offenbar alles schreiben und behaupten darf – ungeachtet dessen, was sie an menschlichem und gesellschaftlichem Schaden anrichtet, müssen wir uns als Behörde an höhere Standards halten. Wir müssen den Persönlichkeits- und Datenschutz beachten. Wir dürfen nicht über laufende Verfahren berichten. Wir müssen das Interesse der Einwohnerschaft an Information genauso berücksichtigen, wie wir Mitarbeitende vor unberechtigten Beschuldigungen schützen müssen. Dies alles hat uns bewogen in den letzten Monaten nur äusserst zurückhaltend auf all die Vorwürfe und Unterstellungen der BaZ gegenüber Mitarbeitenden der Gemeinde, gegenüber der Geschäftsleitung und dem Gemeinderat zu reagieren. Auch eine Freistellung oder Kündigung der Mitarbeiterin haben wir immer wieder hinausgeschoben, in der Hoffnung, dass sich das Arbeitsverhältnis doch noch reparieren lasse.Lesen Sie mehr...

Wir akzeptieren keine unlautere Berichterstattung!

Der Gemeinderat hat beschlossen, Beschwerde beim Presserat betreffend dem BaZ-Artikel zum Asylheim vom 14. Dezember einzureichen.Lesen Sie mehr...

Menschenverachtende Berichterstattung

BaZ
«Sex-Affäre im Asylheim», «Sex mit Minderjährigen…» – so die Schlagzeilen der BaZ vom 14.12.2016. Und dies alles, obwohl überhaupt noch nicht erwiesen ist, dass es zu strafbaren sexuellen Handlungen gekommen ist – die polizeilichen Ermittlungen laufen noch! Dabei gilt doch in unserem Rechtsstaat die Unschuldsvermutung. Solche Vorverurteilungen nimmt der BaZ-Journalist Jöel Hoffmann ganz bewusst in Kauf, nur um der Gemeinde vermeindliches Fehlverhalten vorwerfen zu können.Lesen Sie mehr...

Propaganda-TV?

GdeTV
«Propaganda-TV» ist ein Artikel in der heutigen BaZ überschrieben. Ein Skandal? Oder eine Zeitungsente? Sicher kein Skandal! Sagen wir es mal so: Ein Journalist hat eine Medienmitteilung von SVP und FDP zu wenig hinterfragt.Lesen Sie mehr...

Die wundersame Vermehrung der Gemeindeverwaltung Reinach

Laut einem Artikel in der heutigen BaZ ist die Gemeindeverwaltung Reinach zwischen 2009 und 2013 um sagenhafte 86% gewachsen. Ist sie natürlich nicht.Lesen Sie mehr...

«Carlos» aus Distanz

Manchmal ist es gut, sich erst zu äussern, wenn etwas Ruhe eingekehrt ist – so zum Beispiel im Fall «Carlos».Lesen Sie mehr...

Reinach ist Heiratshauptstadt der Schweiz

sz
In keiner Stadt der Schweiz ist der Anteil der Verheirateten so hoch wie in Reinach (48%). Das zeigt die neuste Statistik des Schweizerischen Städteverbandes. Lesen Sie mehr...

Reinacherzeitung stellt Erscheinen ein

Am Montag hat die Herausgeberin der Reinacherzeitung den Gemeinderat unterrichtet, dass heute Freitag die letzte gedruckte Ausgabe der Reinacherzeitung erscheinen wird. Zukünftig erscheint die Zeitung nur noch online.

Das ist schade. Die Reinacherzeitung hat die Medienlandschaft bereichert, nicht zuletzt deshalb, weil sie immer wieder (auch kritische) Themen in redaktionellen Beiträgen aufgenommen hat. Ob die Zeitung das gleiche Echo hat, wenn sie nur noch online erscheint, wird sich zeigen. Bei allem Respekt vor der Qualität der Online-Ausgabe – sie gefällt mir gut – stösst eine reine Online-Zeitung nicht bei allen EinwohnerInnen auf Verständnis. Das zeigt auch die Diskussion auf BaZ-Online. Sicher wird es andererseits auch neue LeserInnen geben, die erst dank dem Internet auf diesen Informationskanal aufmerksam werden.

Für die Gemeinde stellt sich die Frage, ob sie eine reine Online-Zeitung unterstützen will. Der heutige Vertrag, welcher die Basis für den jährlichen finanziellen Beitrag der Gemeinde an dieses «Amtsblatt» bildet, geht jedenfalls von einer «richtigen» Zeitung aus. Der Gemeinderat, und möglicherweise auch der Einwohnerrat, werden sich in Kürze eine Meinung dazu bilden müssen.

Gut informieren ist Pflicht

Gut und vorausschauend informieren ist dem Gemeinderat und der Verwaltung immer ein grosses Anliegen. Die Bevölkerung hat ein Recht darauf, zu erfahren, was läuft und was beschlossen wurde. Deshalb legen wir Wert darauf, schnell und klar zu informieren – und so, dass uns die Leute verstehen. Schön, dass dies auch wahrgenommen wird: BZ_081118_Oeffentlichkeitsarbeit.

Gemeindewahlen 2008

Das Wochenblatt hat eine Website mit Filmportraits von Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten eingerichtet. Wenn Sie meine Meinung zu verschiedenen Fragen der Gemeindepolitik interessiert, dann klicken sie hier.

Viel Hintergründiges

«Seine 'Standpunkte' sind eine Fundgrube für all jene, die wissen möchten, was Reinach in den vergangenen Jahren geprägt hat – und was für die kommenden Jahre ansteht.» – so der Kommentar des Journalisten zu meiner Website. So soll sie auch bleiben – und aktuell.


Der Beitrag: BaZ_080114_Website

Reinacher Gemeinde TV wird weitergeführt

Der neue Informationskanal der Gemeinde Reinach kommt gut an (zur Vorgeschichte: Gemeinde TV). Nachdem die Auswertung der dreimonatigen Probephase überwiegend positive Rückmeldungen brachte, hat der Gemeinderat entschieden, den Betrieb weiter zu führen (GR-Entscheid).

Hier geht es direkt zur aktuellen Sendung: Gemeinde TV.

Hören Sie den Beitrag des Regionaljournals.

Zeitungsartikel dazu: BaZ_071207_GemeindeTV, BZ_080110_GemeindeTV.

Innovative Idee aus Reinach

Die Gemeinde Reinach lanciert eine eigene online-Informationssendung. Das «Gemeinde-TV» wird im Zweiwochen-Rhythmus auf www.reinach-bl.ch aufgeschaltet und informiert über Neues und Interessantes aus der Gemeinde.

Am 27. September lanciert die Gemeinde Rinach einen eigenen online-Informationskanal. Sie schaltet auf www.reinach-bl.ch unter Gemeinde-TV eine News-Sendung auf. Die Sendung präsentiert im Nachrichtensendungs-Stil zweimal pro Monat jeweils die wichtigsten News aus der Gemeinde. Von der Einwohnerratssitzung über den Kindergartenanlass bis hin zum Häckseldienst präsentiert das Gemeinde-TV Interessierten ab sofort die wichtigsten Nachrichtenmeldungen. Mit dem Gemeinde-TV eröffnet sich der Gemeinde eine zusätzliche Möglichkeit, die Einwohnerinnen und Einwohner über das Gemeindegeschehen auf dem Laufenden zu halten. Sie möchte damit Schwerpunkte in der Fülle von Informationen auf der Website setzen und so vermehrt auch jüngere Zielgruppen ansprechen. Die Pilotphase dauert bis Ende Jahr.

Zeitungsartikel dazu: 20minuten_070928_TV, BaZ_070928_TV, BZ_071003_TV

Wie der Teufel das Weihwasser...

... scheint die BüZa einen Ständerat aus dem nicht-bürgerlichen Lager zu fürchten. Niemand der ihn kennt wird bestreiten, dass Erich Straumann ein netter, sympathischer und integerer Mensch ist. Aber gäbe es nicht auch noch andere Auswahlkriterien, wie zum Beispiel Durchsetzungskraft, Gestaltungswillen oder politisches Gewicht? Wie fatal es sein kann, wenn ein Kanton von einen Ständerat im Dauer-Tiefschlaf "vertreten" wird, haben wir in den letzen acht Jahren mit FDP-Mann Hans Fünfschilling erlebt. Baselland hat keine einflussreiche Ständeratsstimme in Bern! Die Anliegen unseres Kantons werden in Bern nicht gehört - letztes Beispiel ist der Wiesenbergtunnel. So kann es nicht weitergehen. Wir brauchen einen starken, durchsetzungsfähigen Ständerat wie Claude Janiak.

Hier noch ein interessanter Artikel aus dem Jahr 2000 (BaZ_001117_Straumann).

Viel Lärm um Nichts

Der BaZ-Artikel über das Neue Reklamereglement ist ein unrühmliches Beispiel, wie mit einem reisserischen Artikel Stimmung gemacht werden kann und eine ganze Gemeinde der Lächerlichkeit preisgegeben wird. Dies fängt bereits beim Titel an: "Gemeinde verbietet nackte Haut". In Tat und Wahrheit steht in keinem Gesetzestext der Gemeinde, dass nackte Haut auf Werbetafeln verboten werden soll. Der fragliche Paragraph gibt dem Gemeinderat lediglich die Möglichkeit, rassistische, sexistische oder gewaltverherrlichende Plakate zu verbieten, falls dagegen aus der Einwohnerschaft begründete Beschwerden eingehen. Die Gemeinde Reinach möchte dabei weder Sittenwächterin spielen noch im Vorfeld irgendwelche Plakate kontrollieren. Die Behörde will lediglich ein Instrument für den Notfall haben, wie dies im Übrigen auch von Piero Schäfer, Sprecher der Lauterkeitskommission, befürwortet und als sinnvoll erachtet wird. Das neue Reklamereglement ist vom Gemeinderat und vom Einwohnerrat - von ganz links bis ganz rechts - gutgeheissen und vom Regierungsrat genehmigt worden. Weder Gemeinderäte noch Einwohnerräte können nachvollziehen, wie man aufgrund dieses Paragraphen auf die Idee kommen kann, Reinach wolle "nackte Haut" verbieten.

Der Artikel dazu: BaZ_060828_Reklamereglement

Reinach plant gut

Eine Replik auf eine undifferenzierte Kritik an der Reinacher Planungspolitik im BaZ-Forum:

Sünden korrigieren. Der im Herbst 2005 von Einwohnerrat und Regierungsrat BL genehmigte kommunale Richtplan Reinach formuliert die raumrelevante Entwicklungsstrategie unserer Gemeinde. Vereinfacht gesagt will Reinach seine Qualitäten bewahren, strukturelle Chancen aktiv nutzen und die augenfälligen «Sünden» der Vergangenheit korrigieren. Entgegen der Praxis der 70er und 80er Jahre will der Gemeinderat als Planungsbehörde die Siedlungs-, Verkehrs- und Umweltentwicklung - und damit die Stadtentwicklung - aktiv steuern. Die ungünstigen demografischen Entwicklungsprognosen und die Konkurrenz der umliegenden Agglomerationsgemeinden veranlassen uns, die Siedlungsentwicklung über das Angebot quantitativ und qualitativ zu steuern. Im «gastbeitrag» von Adrian Billerbeck wird der Eindruck vermittelt, dass wir den Landbesitzenden und Investierenden nach dem Motto: «Bringen Sie uns ein Projekt, dann entscheiden wir, ob uns das passt» vorgehen. Diese Behauptung ist falsch. Im Gegenteil: Die Planungs- und Bauvorhaben werden in enger Zusammenarbeit mit den Bauwilligen entwickelt. Die Aussage, wonach die Gemeinde Reinach «an verschiedenen Orten Planungszonen eingeführt» hat, ist ebenfalls falsch. In unserer Gemeinde wurde keine Planungszone erlassen! Ein wesentliches Ziel der Reinacher Siedlungsplanung ist es, die unterschiedlichen Anförderungen an unseren Lebensraum aufeinander abzustimmen. Um für eine ausgewogene Entwicklung des Raumes zu sorgen, müssen dabei die Interessen der Investoren ebenso berücksichtigt werden wie die Anliegen der Allgemeinheit.
Gespräche erwünscht. Hierfür sucht die Gemeinde aktiv das Gespräch mit Interessenten und Investoren und versucht, möglichst früh gemeinsam zu planen. Beispiele erfolgreicher jüngerer Quartierplanungen sind nicht nur das Gemeindezentrum, sondern auch der Erweiterungsbau der Coop oder die International School Basel ISB. Um bei der Beurteilung der Bauvorhaben eine grösstmögliche Neutralität sicherzustellen, hat der Gemeinderat ein externes Fachgremium für Fragen zur Siedlungsentwicklung eingesetzt, das den Gemeinderat und die Verwaltung berät. Richtig ist, dass in unserer Gemeinde viele Planungen und Projekte bearbeitet werden, die Reinach stärker als attraktiven Wohn- und Arbeitsstandort in der Agglomeration Basel positionieren sollen. Zu erwähnen sind unter anderem die Umgestaltung der Hauptstrasse, das Bestreben nach einem neuen Migros-Standort im Ortszentrum, das zusätzliche ÖVAngebot für den Kägen oder die Umzonung und bauliche Nutzung des alten Werkhofareals. Die bedeutendsten Planungen und Projekte werden übrigens allesamt in einem partizipativen Prozess erarbeitet.

Urs Hintermann und Hans-Ulrich Zumbühl

Zwei Amtsblätter für Reinach

Neu wird Reinach über zwei Amtsblätter verfügen: Das Wochenblatt und die Reinacher Zeitung. Wieso ich dies unterstütze lesen sie hier: BaZ_041027_Amtsblatt