Neujahrsansprache 2011

Der Schweiz im Allgemeinen und Reinach im Speziellen geht es gut: Die Finanzen sind im Lot und die Schulden moderat, die Wirtschaft läuft ordentlich und das Zusammenleben ist meist friedlich. Dass es so rund läuft, insbesondere im Vergleich zu einigen anderen Ländern, die tief in der Schuldenfalle stecken, hat viele Gründe – solche für die wir nichts können und andere, für die wir selber Verantwortung tragen. Meine diesjährige Neujahrsansprache beschäftigt sich mit zwei Erfolgsfaktoren, die wir selber steuern können, und bei denen ich Angst habe, dass wir sie zur Zeit stark vernachlässigen, resp. überstrapazieren: Die Suche nach Ausgleich und Konsens und die direkte Demokratie.

Ausgleich und Konsens haben eine lange Tradition in der Schweiz. So sind wir beispielsweise stolz auf unsere Sprachenvielfalt und die Pflege von Minderheiten. Heute aber sind ab- und ausgrenzen beliebter als ausgleichen. Das äusserst sich nicht zuletzt in Slogans, wie «Schweizer wählen Partei xy». Es gibt nur noch eine Meinung, die richtig ist: meine. Das ist schade und schädlich. Wir wollen nicht der EU beitreten, weil wir Angst haben, gleichgeschaltet oder als Minderheit nicht gehört zu werden. Verständlich! Aber: Pflegen wir in der Schweiz die Kultur der Toleranz und Kompromisses noch ersthaft? Wir täten gut daran, diese lange und erfolgreiche Tradition weiterzuführen.

Mein zweites Sorgenkind ist die direkte Demokratie. Sie ist eine Erfolgsgeschichte und viele andere Länder beneiden uns darum (zumindest das Stimmvolk dort). Nur laufen wir Gefahr, die direkte Demokratie zu strapazieren. 2010 sind eine Flut von Initiativen eingerecht worden. Initiativen bestimmen stark die politische Agenda. Wenn sie Themen zum Inhalt haben, die mehr populistisch als wichtig sind, dann ist die Gefahr gross, dass wir keine Zeit mehr finden, uns mit den wirklich wichtigen Themen zu befassen. Und wenn Referenden statt sparsam im Notfall immer dann eingesetzt werden, wenn eine Partei eine Niederlage im Parlament nicht akzeptieren kann, dann wird Politik sehr schwerfällig und langsam. Und für alle engagierten PolitikerInnen zur Frustration. Denn, obwohl Referenden und Initiativen Hochkonjunktur haben, wird es immer schwieriger BürgerInnen zu finden, die bereit sind, ein politisches Amt zu übernehmen.

Die Gemeinde bietet eine ideale Plattform, um die angesprochenen Themen – Ausgleich und Kompromiss, direkte Demokratie und persönliches Engagement – täglich zu üben und zu praktizieren.

Den vollständigen Text der Neujahrsansprache finden Sie hier: Text Neujahrsansprache 2011