Das fatale «Nein» zum Theaterkredit

Der obere und hintere Kantonsteil haben wieder einmal über die Agglomerationsgemeinden gesiegt. Während der Bezirk Arlesheim ja gesagt hat, lehnen die restlichen Gemeinden den Kredit ab. Die Frustration im Bezirk Arlesheim ist gross und das nicht zum ersten Mal. Kein Wunder fühlt man sich hier zunehmend ausgenutzt: Willkommen als Gebergemeinde beim Finanzausgleich aber ungehört, wenn es um die eigenen Bedürfnisse geht. Wir wollen ja nicht spasseshalber mehr Beiträge ans Theater bezahlen – auch wir bezahlen nicht gerne Steuern. Aber wir wissen, dass es für die Standortqualität der Agglomeration sehr wichtig ist, unter anderem auch ein gutes, attraktives Kulturangebot zu haben. Das Theater trägt genau so zur Standortqualität bei, wie beispielsweise die gute Erschliessung oder das Angebot an gut ausgebildeten Arbeitskräften. Sind wir weniger attraktiv, dann nimmt auch die Wertschöpfung ab – und spätestens dann werden vielleicht auch die anderen Kantonsteile aufwachen.

Selbstverständlich kommt eine solche Veränderung nicht von heute auf morgen, sie ist schleichend. Kein Arbeitsplatz geht morgen verloren, weil gestern der Theaterkredit abgelehnt wurde. Aber wenn erst mal die Abwärtsspirale eingesetzt hat (weil zum Beispiel der Theaterdirektor die Nase voll hat und woanders hingeht), dann ist es schwer, sie zu stoppen.

Auch der Vorschlag, die Agglogemeinden sollten halt direkt mehr bezahlen, ist in zweierlei Hinsicht unrealistisch und falsch. Erstens kommen die notwendigen Summen nie, auch nicht annähernd, zusammen. Wenn Reinach als grosszügigste Gebergemeinde ihren Beitrag von 130’000 auf 200’000 CHF erhöhen würde, was ich als politisch nicht machbar einschätze, dann wäre dies ein Tropfen auf den heissen Stein: Es fehlen 4’000’000 CHF. Und zweitens kann es nicht sein, dass die Agglogemeinden anstelle des Kantons für die Beiträge aufkommen. Das Theater ist im Interesse des ganzen Kantons BL! Die Agglogemeinden wären doppelt bestraft. Einerseits unterstützen die Gebergemeinden der Agglomeration die Restgemeinden des Kantons mit jährlich 67 MCHF (2010, davon Reinach alleine 10 MCHF). Andererseits werden sie, wenn sie selber berechtigte Bedürfnisse anmelden, von diesen Gemeinden im Stich gelassen und sollen selber bezahlen. Dann ist mir der Vorschlag von Kalle Zeller, dem Gemeindepräsident von Arlesheim doch sympathischer (auch wenn er rechtlich nicht realisierbar ist): Wir schicken das Geld direkt an jene Institutionen, von denen wir glauben, dass sie für uns wichtig sind, statt dass wir im oberen Kantonsteil Mehrzweckhallen etc. finanzieren.

Ich bin überzeugt davon, dass ein vereinter Kanton Basel (oder ein Kanton Nordwestschweiz) viele unserer Probleme leichter lösbar machen würde. Eine andere Möglichkeit, wenn es denn schon unbedingt zwei Kantone BS und BL braucht, wäre eine andere Kantonsgrenze – wieso nicht bei der Hülftenschanze. Die Agglomeration hat ohne die Stadt Basel keine Chance – zu eng sind die gegenseitigen Abhängigkeiten. Die einzige Alternative zu diesen Szenarien wäre ein Kanton Baselland, in dem die Gemeinden aus allen Kantonsteilen einander gegenseitig respektieren und ernst nehmen. Eine Partnerschaft ist immer ein gegenseitiges Geben UND Nehmen. Nur einfach immer die hohle Hand machen (ich rede nicht von der Stadt, sondern von den Landgemeinden), aber nicht auch bereit sein, auf die Bedürfnisse der Gebergemeinden einzugehen, das kann nicht sein.

Medienecho: BaZ-Online, Regionaljournal, BZ_110216_Agglo3, BaZ_110215_Agglo.