Gemeindefinanzen bleiben gesund

Für das kommende Jahr rechnet der Gemeinderat erneut mit einem ausgeglichenen Budget, dank dem Verkauf der Sekundarschulhäuser an den Kanton. Gemäss Jahresplan 2012-2016 können mittels eines straffen Kostenmanagements die finanz- und steuerpolitischen Ziele auch langfristig eingehalten werden.

Der Gemeinderat hat sich zum Ziel gesetzt, dem Einwohnerrat für das Jahr 2012 einen ausgeglichenen Voranschlag vorzulegen. Dies ist im steuerfinanzierten Bereich gelungen. Ohne die Spezialfinanzierungen für Wasser, Abwasser GGA und Abfallentsorgung und unter Berücksichtigung der weiteren Abgrenzungen rechnet die Gemeinde per Ende 2012 mit einem Ertragsüberschuss von 0.8 Mio. Franken. Dies ist vor allem dem Verkauf der Sekundarschulhäuser an den Kanton zu verdanken, welcher einen Buchgewinn von 1.9 Mio. Franken erbrachte. Dank dem ausgeglichenen Voranschlag kann der Gemeinderat gleich bleibende Steuersätze empfehlen.

Neue Zahlungen an den Kanton und die Pflegefinanzierung belasten das Budget
Im Vergleich zum Vorjahresbudget steigen die direkten Kosten um insgesamt 2.3 Mio. Franken an. Die grössten Kostenüberschreitungen sind darauf zurückzuführen, dass der Kanton zusätzliche Kostenblöcke an die Gemeinden weiterbelastet. So wurden 0.7 Mio. Franken budgetiert, um den Kanton für die Unterhaltsaufgaben an der von ihm übernommene Sekundarstufe A zu entschädigen. Zudem werden im Rahmen der neuen Pflegefinanzierung 1.5 Mio. Franken für die stationäre Pflege und Betreuung an die Gemeinden weiterverrechnet. Auf Gemeindeebene schlagen verschiedene Neuerungen im Bildungsbereich zu Buche. Beim Verkehr erhöht der Gemeinderat die Werterhaltungsquote des Strassennetzes etappenweise bis ins Jahr 2016.
Auf der Einnahmenseite beurteilt der Gemeinderat die Steuereinnahmen bei den Juristischen Personen wegen der wirtschaftlich unsicheren Situation eher zurückhaltend. Bei den natürlichen Personen geht er von einem generellen Anstieg der Einkommen aus.

Trotz hohen Investitionen bleiben Eigenkapital und Verschuldung ausgeglichen
Bei den Investitionen stehen im 2012-2016 mehrere Projekte an. So werden die Überbauung des Areals Alter Werkhof, die Sanierung des Gartenbads, die Umsetzung eines Kinderhauses und sowie die Erneuerung des Ortskerns angepackt. Grosse Investitionen von über 40 Mio. werden in den nächsten Jahren zudem für die Schulraumplanung in Zusammenhang mit der Einführung von HarmoS notwendig. Diese soll aber gestaffelt umgesetzt werden, damit die finanzpolitischen Vorgaben des Gemeinderats eingehalten werden können. Dder Gemeinderat schlägt vor, dafür auch gemeindeeigene Parzellen, welche für die Stadtentwicklung strategisch nicht bedeutsam sind, zu verkaufen oder im Baurecht abzugeben. Dank diesen Massnahmen wird sich der Steuersatz für natürliche und juristische Personen auch in den kommenden Jahren nicht erhöhen und das Eigenkapital sowie die Verschuldung in einem vertretbaren Rahmen bleiben. Das zeigen die Berechnungen des Jahres- und Entwicklungsplans 2012-2016, in welchem die Kostenfolgen der Investitionen und die Wirkung der geplanten Massnahmen modellhaft berechnet wurden.

Mehr zu diesem Thema finden Sie hier. Als nächstes wird sich jetzt der Einwohnerrat mit dem Jahres- und Entwicklungsplan befassen und an der Dezembersitzung den JEP 2012 definitiv beschliessen.