Birsstadt macht vorwärts

Was im Rest des Kantons erst nach Einführung des Gemeindestrukturgesetzes vorgesehen ist, möchten wir in der Birsstadt schon jetzt realisieren: die Regionalkonferenz. Dies nicht als vorauseilender Gehorsam, sondern aus ganz praktischen Überlegungen. Ohne klare Rechtsform, ohne minimale Strukturen und Regeln und ohne eigene Geschäftsstelle kommt die Birsstadt, wie sie sich in den letzten Jahren entwickelt hat, an ihre Grenzen. Das fängt damit an, dass wir im Namen der «Birsstadt» keine Aufträge erteilen können, weil wir keine Rechtspersönlichkeit sind und endet damit, dass mangels Ressourcen (sprich Geschäftsstelle) viel wichtige Arbeit liegen bleibt. Dabei haben wir noch viele Ideen, wie die Zusammenarbeit in der Birsstadt im Interesse der EinwohnerInnen verbessert werden könnte. Die laufenden Arbeiten an einer gemeinsamen Planungsgrundlage, dem Raumkonzept Birsstadt ist ein Beispiel dafür.


Die Medienmitteilung vom 4.12.2014 dazu:

Die Birsstadtgemeinden mit starkem Signal zur Zusammenarbeit

Die Birsstadtgemeinden Aesch, Arlesheim, Birsfelden, Dornach, Münchenstein, Pfeffingen und Reinach gründen einen Zweckverband Regionalkonferenz Birsstadt und sind damit Vorbild für das neue Gemeindestrukturengesetz.

Der Begriff „Birsstadt“ bedarf keiner Erklärung mehr. Schon seit Jahren nutzen die Gemeinden an der Birs gemeinsame Synergien und planen gemeinsam Projekte.
Im Laufe des Jahres hat nun dieses lose Gebilde rechtskonforme Strukturen bekommen. Die Gemeindepräsidentinnen und –präsidenten von Aesch, Arlesheim, Birsfelden, Dornach, Münchenstein, Pfeffingen und Reinach haben Statuten und eine Geschäftsordnung für den Zweckverband Regionalkonferenz Birsstadt ausgearbeitet. Die Gemeinderäte der sieben beteiligten Gemeinden stehen hinter dem gemeinsamen Projekt. Der Zweckverband muss noch, um Rechtspersönlichkeit zu erlangen, jeweils von den entsprechenden Einwohnerräten bzw. Gemeindeversammlungen genehmigt werden. Ziel ist, am 1. Juli 2015 offiziell als Zweckverband die Arbeit aufzunehmen. Die Kantone Basel-Landschaft und Solothurn haben die Statuten und die Geschäftsordnung bereits geprüft und als rechtsmässig anerkannt.

Aufgaben der Regionalkonferenz Birsstadt
Die Mitgliedsgemeinden wollen gemeinsame Gemeindeaufgaben koordinieren und fördern; die Entwicklungen innerhalb der einzelnen Gemeinden aufeinander abstimmen; gemeindeübergreifende Projekte des Kantons oder Dritter koordinieren und gemeinsam bearbeiten. Dadurch wird einerseits die Zusammenarbeit verbessert und ausgebaut. Anderseits sollen Ziele, wie Standortqualitäten und Entwicklungschancen erhöhen, Dienstleistungen für die Bevölkerungen optimieren und die Birsstadt als starke Region wahrnehmen, erreicht werden.
Bei der Ausarbeitung der Statuten und der Geschäftsordnung haben sich die beteiligten Gemeinden angelehnt an das Gemeindestrukturengesetz, das der Kanton Baselland zurzeit in der Vernehmlassung hat.


Medienecho: BZ_141206_Birsstadt, WoBla.