Lieber Klaus, das hast Du doch nicht nötig!

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Mit dem Tod unseres Gemeinderatskollegen Hansueli Zumbühl ist ein Sitz im Gemeinderat frei geworden. Klaus Endress möchte diesen Sitz übernehmen. Dagegen ist nichts einzuwenden. Klaus Endress könnte eine Bereicherung des Gemeinderates sein. Aber ist es wirklich nötig, seine (zukünftigen) KollegInnen schlecht zu reden und sich als Retter von Reinach aufzuspielen (der Artikel, wie er in der BZ erschien: BZ_140511_Endress)?

Auf alle Vorwürfe einzugehen, die Klaus Endress an den Gemeinderat richtet, würde den Rahmen eines Blog-Eintrags sprengen. Aber einige können nicht unwidersprochen bleiben. Da ist zum Beispiel die Kritik, «die Gemeinde habe keine Konzepte und langfristige Planung». Da kann ich Klaus Endress nur das raten, was er gestern in der Einwohnerratssitzung in anderem Zusammenhang gesagt hat «Manchmal muss man eine Vorlagen auch lesen». Genau, dann wüsste er nämlich, dass wir für die Sportanlagen ein GESAK, ein Gemeindesportanlagenkonzept haben, das in Zusammenarbeit mit den Reinacher Sport-Akteuren erstellt wurde. Auch falsch ist die Aussage, wir hätten kein Schulanlagenkonzept. Haben wir, es liegt seit einigen Monaten im Einwohnerrat zur Beratung – aber man muss Vorlagen halt auch lesen. Ich behaupte, Reinach ist eine der vorausschauendsten Gemeinden. Eines meiner wichtigsten Projekte war die Reinacher Reform. Dank ihr verfügen wir heute über neun Strategische Sachpläne, die für alle wichtigen Politikbereiche längerfristige Ziele, Massnahmen und Kosten festhält. Alle diese Sachpläne hat der Einwohnerrat beraten und beschlossen. Und wären sie ungenügend gewesen, dann hätte Einwohnerrat Klaus Endress sie ja zurückweisen oder verbessern können.

«Alles dauert viel zu lange». Ja, da hast Du nicht Unrecht. Nur das Beispiel, das Du anführst, ist schlecht gewählt. Der Kreisel an der Bruggstrasse ist ein Projekt des Kantons, nicht der Gemeinde. Es gibt viele Gründe, wieso in der Schweizer Politik alles lange dauert. Zum Beispiel die direkte Demokratie, die uns so sehr am Herzen liegt. Ein Gemeinderat hat nicht die Macht, ein Projekt, wie beispielsweise die Sanierung der Hauptstrasse, einfach anzuordnen und umzusetzen. In allen Phasen der Planung muss die Bevölkerung informiert und vom Nutzen des Vorhabens überzeugt werden. Das Gesetzt verlangt zwingend die Mitwirkung der Bevölkerung. Es braucht immer wieder Entscheide der Legislative, die viel Zeit kosten. Es gibt Fristen für Planauflagen mit Einsprachemöglichkeiten und wenn jemand mit dem Entscheid des Parlamentes nicht einverstanden ist, kann er dagegen das Referendum ergreifen. Sind dann alle Hürden genommen, braucht es noch eine Volksabstimmung über den Baukredit. Diese direktdemokratischen Mitsprachemöglichkeiten stellen sicher, dass der Wille der Bevölkerung ernst genommen wird – aber sie dauern lange, manchmal zu lange.

Ein Gemeinderat funktioniert nicht wie eine Firmenleitung und eine Gemeinde ist keine Firma. In jeder Gemeinde leben verschiedenartige Leute mit unterschiedlichen Wertvorstellungen, Interessen und Bedürfnissen. Genau so vielfältig und unterschiedlich sind die vom Volk gewählten Mitglieder des Gemeinderates. Ein Gemeinderat ist nur handlungsfähig und erfolgreich, wenn es ihm gelingt, Lösungen zu finden, die den unterschiedlichen Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht werden. Dazu braucht es den Willen, andere verstehen zu wollen sowie die Bereitschaft, auf einander zuzugehen und Kompromisse zu suchen. Rechthaberei und Überheblichkeit sind wenig hilfreich.

Lieber Klaus, ich bin sicher, dass Du eine Bereicherung für den Gemeinderat sein könntest. Dein Wissen und Deine Erfahrungen sind wertvoll – genauso wie jene der anderen Gemeinderatsmitglieder.

Medienecho: BaZ_140514_AuftaktWahlkampf, BZ_140518_Endress.

Das tönt schon gemässigter: BZ_150705_Klaus_Endress.