Birsstadt dreht Zusatzschlaufe

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Zwei Schritte vor, einer zurück – Politik kann mühsam sein! Am 16.3. lehnte die Gemeindeversammlung von Münchenstein den Beitritt zum Zweckverband Birsstadt ab.

Für einen Aussenstehenden sind die Argumente, die gegen die Statuten vorgebracht wurden, nicht nachvollziehbar: «Gemeindepräsidenten können untereinander vereinbaren, was sie wollen und entsprechende Verfügungen erlassen», «Die Gemeindepräsidien können da undemokratische Beschlüsse fassen», «Die Basisdemokratie wird da krass ausgehebelt» etc. Solche Äusserungen können nur Leute machen, welche die Statuten nicht richtig gelesen haben und / oder die anderen relevanten Rechtsgrundlagen und Abläufe nicht kennen. Ich behaupte sogar, dass das Gegenteil der Fall ist! Wenn es eine berechtigte Kritik am Zweckverband gegeben hätte, dann die, dass der Zweckverband (resp. die Gemeindepräsidien) zu wenig Kompetenzen bekommen hätten; auch in Zukunft hätten immer alle relevanten Entscheide zusätzlich von den Gemeinderäten oder gar vom Einwohnerrat, resp. von der Gemeindeversammlung, absegnen werden müssen. In der Tat hätte die Gefahr bestanden, dass der Zweckverband nur sehr langsam und dadurch nicht sehr effizient und effektiv hätte arbeiten können.

Wie dem auch sei. Das Projekt eines Zweckverbandes ist mit dem «Nein» aus Münchenstein gestorben, auch wenn die Gemeinden Dornach und Reinach bereits «Ja» zum Zweckverband gesagt haben (Vorlage 1105 Regionalkonferenz). Trotzdem ist dies nicht das Ende der Zusammenarbeit zwischen den Birsstadt-Gemeinden. Niemand kann ernsthaft bestreiten, dass es heute diese Zusammenarbeit braucht; wir haben ja auch in zahlreichen Projekten bewiesen, dass wir erfolgreich zusammenarbeiten. Aber die Zusammenarbeit wird schwierig und mühsam bleiben. Der Zweckverband hätte sie ganz wesentlich erleichtert. Denn mit dem Münchensteiner «Nein» ist u.a. auch die Geschäftsstelle vorerst gestorben. Bis auf weiteres werden die Sekretariate der beteiligten Gemeinden diesen Zusatzaufwand leisten müssen und projektweise werden wir externe Hilfe einkaufen.

Jetzt gilt es abzuwarten, was auf kantonaler Ebene mit dem Gemeindestrukturgesetz kommt. Diese Gesetz, das kürzlich in der Vernehmlassung war, sieht ja vor, dass jede Region eine Regionalkonferenz und eine Geschäftsstelle einrichten muss – genau das, was wir mit dem Projekt Zweckverband in der Birsstadt auch erreichen wollten, aber freiwillig. Jetzt werden wir halt müssen!

Medienmitteilung: MM 300315_Regionalkonferenz.

Medienecho: BZ_150321_Birsstadt, BaZ_150331_Birsstadt, bz_150505_Birsstadt.